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Herzlich willkommen bei phase6!

Bitte lesen Sie unsere allgemeinen Nutzungsbedingungen sorgfältig durch, denn diese bilden einen Teil des rechtlichen Rahmens zwischen Ihnen als Nutzer unserer Produkte (nachfolgend "Benutzer") und der phase-6 GmbH, Schönhauser Allee 141 b, 10437 Berlin (nachfolgend "phase6").

Allgemeine Nutzungsbedingungen der "phase6"

Hinweis zur geschlechtergerechten Sprache: Aus Gründen der leichteren Lesbarkeit wird im Folgenden bei allen Bezeichnungen, die auf Personen bezogen sind, die grammatikalisch männliche Form verwendet. Entsprechende Begriffe gelten im Sinne der Gleichbehandlung grundsätzlich für alle Geschlechter. Die verkürzte Sprachform hat rein redaktionelle Gründe und beinhaltet keine Wertung.

 

  1. Geltungsbereich
    1. Die allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für sämtliche Produkte der phase6. Für bestimmte Produkte können zusätzliche Nutzungsbedingungen vereinbart werden.
    2. Für die Vertragsbeziehung zwischen phase6 und dem Benutzer gelten die AGB in der bei Vertragsschluss gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Benutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, phase6 stimmt deren Geltung schriftlich zu.
    3. Die AGB gelten für die Vertragsbeziehung mit Verbrauchern. Der Benutzer ist Verbraucher, soweit der Zweck der Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Bei Verträgen mit Unternehmern gelten die AGB, soweit es sich um die Lizenz für eine natürliche Person handelt. Ein Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
  2. Leistungsgegenstand
    1. phase6 bietet Produkte aus dem Bereich der Sprachbildung an. Dies sind größtenteils Anwendungen, die mit einem Browser über die Website der phase6 (nachfolgend “Website”) abrufbar sind oder auf einem Computer, Tablet oder Smartphone installiert werden können (nachfolgend "phase6 Apps"). Die phase6 Apps sind teilweise über unabhängige Plattformen, insbes. Appstores von Apple oder Google (nachfolgend "App Stores"), erhältlich.
    2. Produkte der phase6 sind grundsätzlich kostenpflichtig. Manche Produkte stehen zeitlich beschränkt oder dauerhaft kostenlos zur Verfügung.
    3. phase6 bietet eine kostenfreie Grundversion der phase6 Apps an (nachfolgend “Grundfunktionen”).
    4. phase6 bietet den Erwerb kostenpflichtiger Produkte an, die mit den Anwendungen der phase6 nutzbar sind (nachfolgend “kostenpflichtige Produkte”). Die kostenpflichtigen Produkte stehen in den phase6 Apps als In-App-Kauf zur Verfügung oder können über die Website erworben werden.
    5. phase6 kann Produkte anbieten, bei deren Erwerb der Benutzer ohne weitere Kosten einen Anspruch auf Nutzung weiterer kostenpflichtiger Produkte erhält (nachfolgend “Produkte mit inkludierten Vokabelsammlungen”).
    6. Der detaillierte Leistungsumfang der jeweiligen Produkte ist dem App-Store, den phase6 Apps und/oder der Website zu entnehmen.
  3. Registrierung
    1. Voraussetzung für die Nutzung der Produkte ist die Registrierung des Benutzers. Die Registrierung ist kostenfrei.
    2. Jeder Benutzer kann sich selbst nur einmal registrieren. Die zur Registrierung erforderlichen Angaben müssen vollständig und richtig sein.
    3. Bei einer Registrierung als Lehrkraft bestätigt der Benutzer, dass er das Lehren und Unterrichten berufsmäßig ausübt. phase6 behält sich eine Überprüfung dieser Angaben ausdrücklich vor und kann einen Nachweis für die berufsmäßige Lehrtätigkeit vom Benutzer anfordern.
    4. Das Benutzerkonto ist nicht auf eine andere Personen übertragbar.
    5. Der Benutzer aktualisiert seine personenbezogenen Daten, sobald sich diese ändern.
  4. Vertragsabschluss über Produkte der phase6
    1. Die auf der Website und/oder in den phase6 Apps präsentierten Produkte stellen keine bindende Angebote dar. Der Benutzer gibt mit seiner Bestellung ein gemäß § 145 BGB bindendes Angebot gegenüber phase6 ab. phase6 behält sich das Recht vor, Bestellungen nicht anzunehmen. Dies gilt für kostenpflichtige und nicht kostenpflichtige Produkte.
    2. phase6 ermöglicht für bestimmte Produkte, diese für einen begrenzten Zeitraum und Umfang kostenlos zu testen. Die Voraussetzungen hierzu werden auf der Website, in den phase6 Apps und/oder den App-Stores angegeben.
    3. Mit Auswahl und Bestätigung des Produkts (durch einen Button mit “kostenpflichtig bestellen” oder ähnlich) gibt der Benutzer einen Antrag zur Freischaltung eines kostenpflichtigen Produkts ab. Der Vertrag über den Erwerb kostenpflichtiger Produkte kommt erst mit der per E-Mail versandten Auftragsbestätigung zustande, sofern diese der phase6 bekannt ist.
    4. phase6 kann Produkte anbieten, bei denen dem Benutzer innerhalb eines bestimmten Zeitrahmens eine zuvor kommunizierte Anzahl an Vokabelsammlungen zur Verfügung gestellt werden (vgl. Ziff. 2.5. der AGB). Wird der Zeitrahmen als “Schuljahr” bezeichnet, so beginnt dieses am 1. Juli und endet am 30. Juni des Folgejahres. Der Zeitrahmen kann von der Vertragslaufzeit des Produkts abweichen. Der Anspruch des Benutzers verfällt, sofern der Benutzer die zur Verfügung gestellten Vokabelsammlungen nicht innerhalb des vereinbarten Zeitrahmens abruft. Der Zeitrahmen zum Abruf neuer Vokabelsammlungen endet spätestens zum Vertragsende.
    5. Die Freischaltung kostenpflichtiger Produkte erfolgt bei Bezahlung mit Kreditkarte, Paypal oder ähnlichen unmittelbaren Zahlungsmethoden, sobald die Auftragsbestätigung versandt wurde. Bei nicht unmittelbaren Zahlungsmethoden (wie bspw. Bezahlung per Überweisung, Sofort-Überweisung oder ähnlichen) erfolgt die Freischaltung kostenpflichtiger Produkte erst mit Zahlungseingang bei phase6.
    6. Erwirbt der Benutzer Produkte von oder über Drittanbieter (wie bspw. in einem App Store), so gelten im Verhältnis zwischen Drittanbieter und Benutzer die Nutzungs- und Vertragsbedingungen des Drittanbieters.
  5. Rechteeinräumung / Nutzungsbeschränkungen
    1. Die Leistungsmerkmale der Produkte ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung. Für einzelne Produkte können spezifische Nutzungsbedingungen gelten. Auf zusätzliche Nutzungsbedingungen wird der Benutzer gesondert hingewiesen. Soweit phase6 Software zur Verfügung stellt, so umfasst diese Zurverfügungstellung nur diese Software und keine sonstigen Materialien, Daten oder Informationen, insbesondere keinen Quellcode und keine Dokumentation.
    2. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte an einzelnen Produkten verbleiben bei phase6, soweit keine vorrangigen Rechte Dritter bestehen. Soweit nicht anderweitig vereinbart oder von phase6 ausdrücklich vorgesehen, sind die dem Benutzer gewährten Nutzungsrechte auf die vereinbarte Laufzeit beschränkt, nicht ausschließlich und nicht durch den Benutzer übertragbar.
    3. Der Benutzer hat kein Recht zur Änderung der überlassenen Produkte.
    4. Der Leistungsumfang der Produkte kann von phase6 oder einem Drittanbieter während der Vertragslaufzeit geändert werden, soweit hierfür vertretbare Gründe bestehen. Vertretbare Gründe sind z. B. eine erforderliche technische Weiterentwicklung des Produkts oder der Wegfall einer bestehender Kooperation mit Drittanbietern. phase6 teilt dem Benutzer wesentliche Änderungen sechs Wochen vor deren Inkrafttreten mit. Widerspricht der Benutzer den Änderungen nicht innerhalb dieser sechswöchigen Frist in Textform, so wird die Änderung gegenüber dem Benutzer wirksam. phase6 wird den Benutzer in der Mitteilung bei wesentlichen Änderungen auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen.
  6. Laufzeit und Kündigung
    1. Laufzeit und Kündigung der Grundfunktionen
      1. Der Vertrag zur Nutzung der Grundfunktionen wird unbefristet geschlossen. Der Benutzer kann den Vertrag jederzeit und ohne Einhaltung einer Frist kündigen. phase6 kann den Vertrag zur Nutzung der Grundfunktionen mit einer Frist von vier Wochen in Textform kündigen. phase6 kann den Vertrag während der Laufzeit kostenpflichtiger Produkte nicht kündigen; vorbehalten bleibt die fristlose Kündigung aus wichtigem Grund.
      2. phase6 kann inaktive Accounts löschen, sofern die Inaktivität einen Zeitraum von mehr als zwei Jahren überschreitet und kein laufender Vertrag über kostenpflichtige Produkte besteht. Der Benutzer wird über die bevorstehende Löschung und über ein mögliches Entgegenwirken informiert. Sofern keine Reaktion erfolgt, behält sich phase6 das Recht vor, den Account zu löschen.
    2. Laufzeit und Kündigung kostenpflichtiger Produkte
      1. Verträge über kostenpflichtige Produkte der phase6 können für feste Laufzeiten geschlossen werden. Der Benutzer wird auf die feste Laufzeit des Produkts bei Vertragsabschluss hingewiesen. Die Laufzeit der auf feste Dauer erworbenen Produkte verlängert sich automatisch, sofern der Benutzer die bei Vertragsabschluss bekannten Kündigungsfristen nicht einhält. Bei auf feste Laufzeit geschlossenen Verträgen kostenpflichtiger Produkte ist phase6 berechtigt, den Vertrag in Textform unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von vier Wochen zum jeweiligen Laufzeitende ordentlich zu kündigen.
      2. Verträge über kostenpflichtige Produkte können auf unbestimmte Zeit geschlossen werden (z. B. beim einzelnen Erwerb von Vokabelsammlungen). Ist bei Vertragsabschluss für Verträge über kostenpflichtige Produkte keine besondere Kündigungsregelung vereinbart worden, ist der Benutzer bei auf unbestimmte Zeit geschlossenen Verträgen kostenpflichtiger Produkte berechtigt, diese in Textform unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von vier Wochen zu kündigen. Für eine Kündigung durch phase6 gilt ebenfalls eine Kündigungsfrist von vier Wochen, wobei diese im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungspflicht frühestens 2 Jahre nach Vertragsschluss wirksam wird. Ein Anspruch auf Rückerstattung geleisteter Zahlungen besteht nicht.
    3. Den Parteien steht ein Recht auf Kündigung aus wichtigem Grund zu. Für phase6 liegt ein wichtiger Grund insbesondere vor, wenn (a) der Benutzer erheblich und/oder wiederholt gegen die Bestimmungen dieser AGB verstößt, wenn (b) der Benutzer seinen Zahlungspflichten trotz Aufforderung nicht nachkommt, wenn (c) der Benutzer den Account weiteren Personen zugänglich macht oder wenn (d) der Benutzer Urheberrechte oder sonstige Rechte des geistigen Eigentums verletzt.
  7. Preise / Zahlungsmodalitäten
    1. Bei Verträgen mit festen Laufzeiten bezieht sich der bei Vertragsabschluss angegebene Preis auf die jeweilige Laufzeit. Dem Benutzer angebotene Preisreduktionen gelten nur für die erste Laufzeit, vorbehalten bleiben gegenteilige Abreden. phase6 behält sich vor, wiederkehrende und nicht individuell verhandelte Rabatte für kommende Laufzeiten einseitig einzustellen.
    2. Die angegebenen Preise verstehen sich in Euro einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
    3. Preisangaben für Produkte sind grundsätzlich als Vergütung für Zurverfügungstellung der Produkte und die damit verbundene Nutzungsmöglichkeit während der auf der Website angegebenen Laufzeit zu verstehen.
    4. Der Benutzer kann eine Zahlungsart für künftige Bestellungen speichern. Speichert der Benutzer eine Zahlungsart, kann ein zukünftiger Kaufprozess ohne erneute Legitimation durchgeführt werden.
    5. Rechnungen werden dem Benutzer an die angegebene E-Mail-Adresse gesandt und in seinem Benutzerkonto hinterlegt. Die Vergütung ist mit Vertragsschluss fällig.
    6. Der Benutzer ist nur zur Aufrechnung berechtigt, wenn die dem Benutzer zustehenden Ansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
  8. Gewährleistungs- und Haftungsbeschränkungen
    1. phase6 garantiert keine ununterbrochene Erreichbarkeit der Produkte. phase6 übernimmt keine Haftung für den vorübergehender Ausfall der Produkte, der auf technischen Gründen oder Gründen basiert, die nicht durch die phase6 zu vertreten ist. Kurzzeitige Ausfälle durch Wartungs- und Änderungsmaßnahmen sind möglich und werden, soweit möglich, frühzeitig angekündigt.
    2. Ansprüche des Benutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Benutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
    3. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet phase6 nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Benutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
    4. Die Einschränkungen der Ziff. 8.2. und 8.3. gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der phase6, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
    5. Die sich aus den Ziff. 8.2 und 8.3 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit phase6 den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit phase6 und der Benutzer eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
    6. Reklamationen (z. B. Gewährleistungsansprüche) bzw. Beschwerden können per E-Mail (info@phase6.de), Fax (+49 30 417075 - 39) oder schriftlich bei phase6 (phase-6 GmbH, Schönhauser Allee 141 b, 10437 Berlin) geltend gemacht werden.
  9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
    1. Für diese allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen phase6 und dem Benutzer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Benutzer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
    2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ergebenden Rechtsstreitigkeiten einschließlich der Frage seines Zustandekommens ist Berlin, sofern es sich beim Benutzer um Kaufleute, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Benutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
  10. Einseitige Erklärungen, Teilunwirksamkeit, Schriftform und Änderungen
    1. Sollten Bestimmungen der AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein, so wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen der AGB nicht berührt.
    2. phase6 behält sich das Recht vor, Änderungen der AGB einseitig vorzunehmen, sofern die Änderungen sachlich gerechtfertigt sind (z.B. Veränderung der Gesetzeslage, der höchstrichterlichen Rechtsprechung, der Marktgegebenheiten sowie bei Änderungen am Produktangebot der phase6). Über Änderungen wird der Benutzer mindestens sechs Wochen vor deren Inkrafttreten an die der phase6 zuletzt bekannten E-Mail-Adresse informiert. Widerspricht der Benutzer den Änderungen nicht binnen dieser sechswöchigen Frist durch E-Mail oder schriftlich an die in der Änderungsmitteilung angegebene Adresse, so wird die Änderung gegenüber dem Benutzer wirksam. phase6 wird den Benutzer in der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs ausdrücklich hinweisen.
  11. Widerrufsrecht
    1. Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung finden Sie hier.
    2. phase6 weist darauf hin, dass das Widerrufsrecht erlischt, sofern phase6 vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat und der Benutzer ausdrücklich der Ausführung zugestimmt hat.

       
      Stand: 01.06.2020

 

AGB (Fassung vom: 01.06.2018)

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